Kategorie: Leitartikel

Ratssitzung in Schwerte

Uwe Görke-Gott

Haushalt einstimmig beschlossen

Der Rat der Stadt Schwerte hat in seiner heutigen Sitzung den Haushalt für 2022 einstimmig – mit einigen Änderungen – beschlossen.

Alle anwesenden Fraktionen stimmten für den Haushalt – die AfD-Fraktion fehlte unentschuldigt.

Kurz Rede von Fraktionsvorsitzende Angelika Schröder:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,

Ich werde mich heute ausgesprochen kurzfassen.

Wir haben den Haushaltsentwurf eingehend geprüft und nur kleine Änderungen hierzu beantragt.

Wir freuen uns darüber, dass auch dieser Haushalt Investitionen in Bildung wie Schulen und Kindergärten beinhaltet.

Wir befürworten i.a. das Verkehrsleitsystem und viele andere notwendige Investitionen.

Trotzdem ist dieser Haushalt mit einem erheblichen Überschuss versehen.

Wir werden diesem Haushalt zustimmen und bedanken uns beim Kämmerer und allen Mitarbeiter*innen der Verwaltung, die aktiv an diesem Haushalt mitgewirkt haben.  

(Foto: Danke an Lukas Pohland)

1. Bundespartei der SPD in Berlin

Uwe Görke-Gott

1. Bundespartei der SPD mit einem SPD-Kanzler (Olaf Scholz) nach 16 Jahren.

Neben vielen wichtigen Beiträgen sind wir froh, dass es ein klares Bekenntnis gegen Rechts und für Solidarität gibt.

Der Leitantrag des Vorstands wurde mit fast 99 Prozent beschlossen.

Und die neue Parteispitzemit Saskia Esken und Lars Klingbeil im 1. Wahlgang gewählt.

#spd #bundestag #bundesparteitag #olafscholz #sozialdemokratie #politik #engagement #delegierte #gegenrechts #solidarität #gemeinsamstark #zusammenhalt #zukunftgestalten

Update:

Dürfen wir vorstellen? Kevin Kühnert ist unser neuer Generalsekretär. 🎉 Auf unserem Parteitag wurde er gerade in das neue Amt gewählt. Lieber Kevin, herzlichen Glückwunsch aus Schwerte. 🌹🌈🔴

Update (2):

Herzlichen Glückwunsch an unseren MdB Oliver Kaczmarek, der gerade wieder in den Parteivorstand gewählt worden ist.

 

 

GWG Wohnbebauung am Rosenweg in Schwerte/Holzen

Uwe Görke-Gott

Da es in Holzen und Umgebung immer wieder Nachfragen zu der geplanten Wohnbebauung am Rosenweg gibt, möchten wir – der SPD-Ortsverein Schwerte Holzen – versuchen, ein wenig aufzuklären.

Es gibt den Bebauungsplan 188 „Am Rosenweg“, der auch unter örtlicher Bürgerbeteiligung behandelt wurde.

Die öffentliche Auslegung begann am 13.5.2020.

In der Zwischenzeit gab es Probleme mit dem Lärmschutz zu den Nickelwerken hin.

Diese sollen weitgehend ausgeräumt sein.

Das ergaben Rückfragen bei der Bauherrin GWG Schwerte.

Man rechnet mit einem Baubeginn im Frühjahr / Sommer 2022.

Außerdem haben die SPD-Mitglieder aus Holzen erfahren, dass das geplante „Wertstoffform der Zukunft“ nicht in Holzen auf dem Nickelwerksgelände, sondern in den Räumlichkeiten der TWS angesiedelt wird.

Wir finden diese Klarstellung wichtig, da interessierte Bürger, die sich für eine dort entstehende Immobilie bzw. Wohnung auch auf eine Warteliste haben setzen lassen,

durch Meldungen aus den sozialen Medien ( es sei ein Rechtsstreit anhängig, Baubeginn angeblich frühestens im Jahr 2026 und ähnliche Falschinformationen) erheblich verunsichert sind und mehrfach Nachfragen an uns gestellt haben.

Des Weiteren hat Straßen NRW die Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Wannebachstraße zur Anbindung des geplanten Gewerbegebiets abgelehnt und eine Ampelanlage empfohlen.

Die Ampelanlage an der Kuhbar wurde repariert.

Wir hoffen, dass diese Nachricht zur Klarheit beiträgt, und wünschen allen Lesern ein frohes Weihnachtsfest und alles Gute für das bevorstehende Jahr 2022.

Ihre SPD Schwerte Holzen

 

TFG Schule: Was für ein Verfahren

Uwe Görke-Gott

Was für ein Verfahren!

Gegen die begründeten Überzeugungen von Kämmerer, Baudezernent, Schuldezernent und Bürgermeister, gegen den Widerstand der SPD- und WfS-Ratsfraktionen, und trotz des lautstarken Protestes von 500 Kindern und Jugendlichen, Eltern und LehrerInnen ist gestern im Rat über die Zukunft der Theodor-Fleitmann-Gesamtschule entschieden worden.

Die Schule soll am Standort Bohlgarten ein neues Gebäude bekommen: ob durch Sanierung, Teilneubau, Komplettneubau, ob in Modulbauweise oder traditionell ist offen.

CDU, Grüne, FDP und AfD haben mehrheitlich einen Antrag verabschiedet, der innerhalb kürzester Zeit hinter verschlossenen Türen verabredet wurde und insgesamt viermal verändert werden musste, um überhaupt funktional zu sein.

Als Hintergrund für den Antrag dienten nicht zuletzt Recherchen im Internet, die einzelne Ratsmitglieder getätigt hatten.

Was für ein Verfahren für ein Millionenprojekt, für das größte Bildungsprojekt der jüngeren Geschichte Schwertes!

Wie das Bauprojekt schulverträglich von statten gehen soll und welche Kosten auf die Stadt zukommen, ist vollkommen unklar.

Der Kompromissvorschlag, parallel die Planungen für einen Neubau und für eine Sanierung im Bestand voranzutreiben, so dass wirklich Fakten und nicht nur Schätzung und Ideen vorliegen, hatte keine Chance.

Der Vorschlag, wenigstens nochmal mit allen beteiligten Akteuren zu sprechen und die weitere Vorgehensweise zu verabreden, wurde von den koalierenden Fraktionen abgelehnt.

Die SPD Schwerte wird alle Ratsmitglieder beim Wort nehmen, die beteuert haben, die TFG zu schätzen, die Schule unterstützen zu wollen und ihr ein optimales Gebäude verschaffen zu wollen.

Glück auf!

Das ist exakt das Ziel der Schwerter SPD.

Wir werden die weiteren Schritte von CDU, Grünen und FDP genau beobachten und kritisch-konstruktiv begleiten.

Weltaidstag 2021

Uwe Görke-Gott

Weltaidstag : Es gibt keinen Grund für Schuldzuweisungen, Stigmatisierung und Diskriminierung.

Eine HIV-Infektion ist immer noch nicht heilbar, aber gut behandelbar.

Unter Therapie ist HIV nicht übertragbar. Menschen mit HIV können ein ganz normales Leben führen, wie andere auch.

Der Welt-AIDS-Tag dient auch dazu, Verantwortliche in Politik, Massenmedien, Wirtschaft und Gesellschaft – weltweit wie auch in Europa und Deutschland – daran zu erinnern, dass die HIV-/AIDS-Pandemie weiter besteht.

Und um unter anderem der Menschen zu gedenken, die an den Folgen einer HIV-Infektion verstorben sind.

Link:

https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/leben-mit-hiv-interview-100.html

https://fb.watch/9CTBCuzFN0/

Foto Aufnahmen wurden unter 2 G Regel + gemacht❗️