Kategorie: Leitartikel

Konstruktive Ratssitzung trotz Stromausfall positiv verlaufen

Strom/Internet überall wieder da seit 17.30 Uhr 

Die Ratssitzung ist um 22.00 Uhr zu Ende gegangen nach 5 Stunden.

Der Haushalt 2021 ist einstimmig verabschiedet!

Rettungspaket für das alte Rathaus/Ruhrtalmuseum bzw. die Neue Mitte ist auf den Weg gebracht worden, der Weg ist frei für die Sanierung des Marktplatzareals –

Walzwerk gerettet und Ihre Mitarbeiter.

Vor der Aula des Friedrich-Bährens-Gymnasiums, in dem der Rat der Stadt Schwerte tagte, versammelten sich mehrere Bebauungsgegner der Gesamtschule in Schwerte-Holzen die als Prüfungsaufgabe an die Stadt des Rates im September 2020 gestellt wurde.

Glück auf

Erfolgreiches erstes Treffen des neuen Beirats für Digitales und Innovation

Am Abend setzte sich der neue Schwerter Beirat unter Leitung von Simon Lehmann-Hangebrock (SPD) erstmalig zusammen.

Alle Beteiligten waren beindruckt von den vielfältigen Projekten, die der Digitalisierungsbeauftragte der Stadt Schwerte, Tristan Richter, vorgestellt hat.

Unter anderem gibt es Planungen über die sensorgesteuerte Online-Anzeige von freien Parkplätzen und den weiteren Ausbau der inzwischen mehr als 50 digitalen Dienstleistungen, die auf dem Online-Portal der Stadt Schwerte angeboten werden.

In fachlich kollegialer Zusammenarbeit wurden anschließend parteiübergreifende Ziele der Beiratsarbeit und inhaltliche Eckpunkte festgelegt.

• Hervorzuheben sind dabei die Beteiligung der Schwerter Bürger an zukünftigen Projekten und die von der SPD-Fraktion eingebrachte Idee zur Nutzung digitaler und innovativer Geschäftsmodelle in Corona-Zeiten.

Delegiertenkonferenz zur Wahl des Bundestagskandidaten 2021

Oliver Kaczmarek wurde mit 97% der Stimmen der Wahlberechtigten zum Bundestagskandidaten 2021 gewählt.

Herzlichen Glückwunsch aus Schwerte 💐

Heute vor einem Jahr wurden bei einem kaltblütigen und rassistischen Anschlag in der hessischen Stadt Hanau gezielt Menschen mit Migrationshintergrund erschossen.

Anschließend tötete der Attentäter seine Mutter und sich selbst. Insgesamt starben elf Menschen.

Wir erinnern uns an diese schrecklichen Taten.

#saytheirnames #hanau #niewieder #thisday #gedenken #spd #spdortsvereinnord #schwerte 

TFG – es geht voran!

„Wir haben für die Gründung der Theodor-Fleitmann-Gesamtschule vor fünf Jahren gekämpft und begrüßen sehr die Vorlage der Verwaltung, die Schule jetzt grundlegend zu ertüchtigen – und zwar zügig!“, so die SPD-Fraktionsvorsitzende Angelika Schröder.

Aber auch wenn die Zeit drängt, weil die Schule Platznot hat und das Gebäude in einem denkbar schlechten Zustand ist, muss Gelegenheit sein, das Thema breit zu diskutieren. Deswegen werden SPD und CDU gemeinsam beantragen, das Thema TFG – angesichts der immensen haushalterischen und stadtplanerischen Bedeutung dieses Großprojektes – erst in der Ratssitzung im April zu beraten und zu beschließen.

So bleibt Zeit, das Bauvorhaben nicht nur in den politischen Entscheidungsgremien umfassend zu beleuchten, z.B. mit Blick auf Mobilitätsfragen und Anwohnerbelange.

Die SPD schlägt aber schon jetzt vor: Sobald die Entscheidung über die Zukunft der TFG gefallen ist, sollte eine sogenannte Phase 0 initiiert werden.

In dieser Bauphase erarbeiten die unterschiedlichsten Akteure (Schulleitung, Eltern, Schüler*innen, Hausmeister, Politik, Verwaltung, Stadtteilvertreter*innen etc.), welche Anforderungen an den Bau gestellt werden.

So kann z.B. das pädagogische Konzept der Schule von Anfang an in die Planungen des Architekturbüros einfließen. Bei der letzten Schulausschusssitzung wurde das Konzept der sogenannten Phase 0 bereits aufgrund der Initiative von Claudia Belemann-Hülsmeyer (SPD) vorgestellt.

Außerdem befürwortet die SPD Schwerte den Vorschlag der Verwaltung, einen Architektenwettbewerb für die neue Theodor-Fleitmann-Gesamtschule auszuloben.

Am Dohrbaum – SPD-Antrag erfolgreich

„Am Dohrbaum“ wird ein reines Gewerbegebiet – der Antrag der SPD Schwerte ist mit sehr breiter Mehrheit angenommen worden. SPD-Ratsherr Marc Seelbach hat sich erfolgreich für die Abänderung des Plangebietes eingesetzt, nicht zuletzt nach vielen Gesprächen mit Anwohner*innen am Alten Dortmunder Weg.

Gemäß der letzten Planungen sollte „Am Dohrbaum“ ein Mischgebiet entstehen: teils Gewerbegebiet, teils Wohnbebauung, die über eine neue Straße vom Alten Dortmunder Weg aus erschlossen werden sollte. Hierdurch wäre der Verkehr am Alten Dortmunder Weg weiter angestiegen, fürchteten die Bewohner zu Recht. Schon jetzt fungiert der Weg als Ausweichstraße für den Verkehr auf der B236. Dabei ist die Straße Schulweg für Kinder der Heideschule und Ort der KiTa BeSiLa. „Von einer Erschließungsstraße über den Alten Dortmunder Weg ist daher aus unserer Sicht abzusehen“, hieß es deswegen im SPD-Antrag.

Stattdessen soll nun das große Potenzial des Gebietes unterhalb von McDonalds sinnvoll und im Einklang mit den Anwohner*innen genutzt werden. „Schwerte benötigt Raum für hochwertige Gewerbeansiedlungen. Die Fläche in direkter Nähe zur Dortmunder Stadtgrenze und mit unmittelbarem Autobahnanschluss hat ein hohes Vermarktungspotenzial“, so die Argumentation des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Marc Seelbach. Damit das bestehende Wohngebiet und das neue Gewerbegebiet auch gedeihlich nebeneinander existieren können, ist im Flächennutzungsplan ein Grünstreifen vorgesehen, der die Wohnhäuser abschirmt, der Flora und Fauna Lebensraum bietet und als Frischluftschneise dient.

Schließlich waren sich auch alle Parteien einig, dass im Bebauungsplanverfahren Kriterien für nachhaltiges Bauen und klimagerechte Standards im neuen Gewerbegebiet entwickelt werden sollen. Die Sache ist rund, freut sich die SPD-Schwerte.

ORTSVEREIN SCHWERTE-NORD WÄHLTE HEUTE DIE DELEGIERTEN

Nach der Mitgliederversammlung am 02.02.2021 und nach Versendung der Briefwahlunterlagen an alle OV-Mitglieder erfolgte heute die Auszählung und Bekanntgabe der gewählten Delegierten für die Benennung der Bundestagskandidat*innen.

Gewählt wurden Jens Krammenschneider-Hunscha und Angelika Schröder.

Die Mitglieder gratulierten den gewählten Vertretern und bedankten sich bei Anna Koolmees und Kalle Pautz, die die Mandats-Zähl – und Prüfkommission bildeten.

Anschließend erfolgten Berichte aus der Fraktion und es wurden die aktuellen Themen besprochen.

Die nächste Mitgliederversammlung wird am 11.03.2021, 19.00 Uhr, voraussichtlich wieder Online stattfinden.

Die Kita-Wandhofen wird neu gebaut!

Das ist die richtig gute Nachricht!

Die schlechte lautet: während der Bauphase müssen die Kinder irgendwo hin.

Variante a): Container, die eigentlich nicht dafür geeignet sind & Fertigstellung des Neubaus erst 2025, weil der Container-Standort noch nicht frei ist.

Variante b): richtige Ersatzkita mit Schlafräumen, Küche & viel Platz, Fertigstellung des Kita-Neubaus schon 2023, allerdings: Shuttle zur Ersatz-Kita notwendig (mit Spezialbus und Betreuung der Kinder während der Fahrt durch Erzieher*innen).

Eine sehr schwierige Entscheidung!

Momentan können sich das viele Eltern leider nicht vorstellen, aber die SPD Schwerte ist davon überzeugt, dass Variante b) tatsächlich die bessere ist.

Das grüne Band – Mehr als ein Symbol in der Kinderhospizarbeit

Schwerte/Kreis Unna. Seit mittlerweile 15 Jahren ist der 10. Februar bundesweit der Tag der Kinderhospizarbeit. Er soll aufmerksam machen auf die Situation von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit lebensverkürzenden Erkrankungen und deren Familien. Rund um diesen Tag entfalten grüne Bänder Symbolkraft.

Die Kooperationsvereinbarung von SPD und CDU in Schwerte hat FDP und Grüne überrascht. Mit so einem Bündnis für Schwerte hatten sie offenbar nicht gerechnet – dass die beiden großen Parteien die parteipolitischen Ränkekämpfe der letzten Jahre satt sein könnten und stattdessen sachorientiert zusammenarbeiten wollen! SPD und CDU haben vereinbart, gemeinsam die Zukunft der Stadt zu gestalten – im Dialog mit den anderen Parteien. Das ist eine sehr gute Nachricht. Denn angesichts der zu erwartenden Auswirkungen der Corona-Pandemie ist es notwendiger als je zuvor, dass eine breite politische Mehrheit die Dinge voranbringt. Die Zeit muss ein Ende haben, in der sich die Schwerter Politik vor allem mit sich selbst beschäftigt hat. Ziel der Kooperation ist es, sich den Herausforderungen zu stellen, die jeder Schwerter Bürger, jede Bürgerin, unmittelbar erlebt: In den Schulen und beim Thema Digitalisierung gibt es einen Investitionsstau, die Innenstadt wird immer stärker vom Strukturwandel erfasst, es fehlt massiv an bezahlbarem Wohnraum, Schwerte muss sich für den Klimawandel wappnen und ein zeitgemäßes Mobilitätskonzept entwickeln. Mit der Kooperationsvereinbarung übernehmen SPD und CDU politische Verantwortung in dieser Stadt. Das ist übrigens keineswegs gemütlich und bequem, ganz im Gegenteil. Es bedeutet auch, immer im Blick zu behalten, was wirklich machbar ist und sich Kritik auszusetzen. Parteien in der Opposition dagegen fordern gern vieles und schimpfen laut, besonders, wenn Applaus zu erwarten ist. Sollte d a s in Zukunft in Schwerte anders sein, dann wäre die SPD überrascht.