SPD Ortsverein Nord wie Süd in der Schwerter City

Gut besucht wurde heute der Wahlkampstand der SPD auf dem Cava de Tirreni- Platz.

Es wurden rote Äpfel verteilt und in vielen interessanten Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern Themen um bzw.
Europa betreffend besprochen.

Aber auch Anregungen wurden als Verbesserungsvorschläge für Schwerte entgegen genommen, die von der SPD gegenüber der Verwaltung werden verfolgt werden.

Glück auf aus Schwerte

Nächster Termin wo auch Gäste willkommen sind:

9. Mai 2019 (Donnerstag) Mitgliederversammlung 19.00 Uhr Naturfreundehaus Waldstraße.30 Schwerte 

Heraus auf die Straße für ein solidarisches und gerechtes Europa!

In wenigen Wochen wird ein neues Europaparlament gewählt

Heraus auf die Straße für ein solidarisches und gerechtes Europa!

SPD Ortsverein Nord wie Süd Schwerte stellen sich.

Am Samstag den 04.05.2019 ab 10.00 Uhr auf dem Cava-dei-Tirreni-Platz in der Schwerter City wollen die Genossen und Genossinnen die Diskussion mit Bürger und Bürgerinnen weiterführen.

Am 26.05.2019 ist nämlich Europawahl!!!

Bitte gehen Sie Wählen!

Arbeitnehmerempfang

Arbeitnehmerempfang 2019

Der Arbeitnehmerempfang der SPD war in diesem Jahr sehr gut besucht.

Viele Teilnehmer diskutieren engagiert mit Doris Meissner von der IGBCE, Prof. Dietmar Köster und Mario Löhr über ein soziales und arbeitnehmerfreundliches Europa.

Ohne den Kampf darum werden wir alle verlieren.

Am Samstag 04.05.2019 ab 10.00 Uhr auf dem Cava-Platz wollen die Genossen und Genossinnen diese Diskussion weiter führen.

SPD Ortsverein Schwerte Nord

„Einsamkeit im Alter – Trend-Diagnose oder Realität in Schwerte?“

Dr. Arno Weißgerber (Ehrenamtlicher des Grete-Meißner-Zentrums der Diakonie und Genosse in der SPD) weißt auf einen Termin in Schwerte hin.

Kampf gegen die Einsamkeit im Alter:

Franz Müntefering kommt zur Fachveranstaltung  am 22. Mai  2019 ab 17 Uhr in der Rohrmeisterei

Schwerte Ruhrstraße 20.

Es ist die Fortsetzung. Ihr Titel: „Einsamkeit im Alter – Trend-Diagnose oder Realität in Schwerte?“ 

Andrea Schmeißer (l.) und Annika Möller haben die Fachveranstaltung zum Thema „Einsamkeit im Alter“ vorbereitet. Beide gehören zur Lenkungsgruppe. Foto: Stadt Schwerte

Link: https://www.diakonie-schwerte.de/einrichtungen-und-leistungen-in-unseren-haeusern-auf-einen-blick/grete-meissner-zentrum/

© Dominik Butzmann

(C) Bild Dr. Arno Weißgerber 

Mit bestem Dank und besten Grüßen

Arno Weißgerber

Diakonie Schwerte gGmbH

Grete-Meißner-Zentrum

Schützenstr. 10, 58239 Schwerte

Telefon 02304 9393-80

Telefax 02304 9393-89

E-Mail: grete-meissner-zentrum@diakonie-schwerte.de

https://www.rohrmeisterei-schwerte.de

Frohe Ostern

Die SPD Schwerte mit ihren Ortsvereinen unterwegs um für die Europawahl zu werben und zu informieren.

Hier vor Ort in der City-Schwerte gab es gute Gespräche und Kontakte mit der Bevölkerung.

Ihnen allen wünschen wir Frohe Ostern Ihre SPD vor Ort.

Nächster Termin am 04.05.2019 ab 10.00 Uhr am Cava Platz in der City.

Europa ist die Antwort

Wahlkampf ist wichtig!

Wir als Sozialdemokratische Partei Deutschlands möchten, dass so viele Menschen wie möglich teilhaben und am 26. Mai zur Wahlurne gehen.

Alternativ kann die Briefwahl genutzt werden.

#europaistdieantwort

20.04.2019 stehen wir zum Gespräch am Cava-Platz in Schwerte -City, sprechen Sie/ihr uns an.

Bericht Ortsvereinsversammlung der SPD-Schwerte-Nord 11.04.2019

Auf der gestrigen Ortsvereinsversammlung der SPD-Schwerte-Nord waren vom Kreis Unna sowohl Ludwig Holzbeck als auch Jürgen Busch zu Gast , um den zahlreich erschienenen Anwohnern der Römerstr. Rede und Antwort zu stehen.

Die Bürger beklagen die stark erhöhte Verkehrsbelastung der Römerstr. seit Fertigstellung der K20, insbesondere auch die von den Autofahrern nicht eingehaltene Geschwindigkeitsbegrenzung von 50 Kmh. Beklagt wird auch die schlechte Einsicht durch die parkenden Autos (die durchaus dazu beitragen, dass Geschwindigkeiten gedrosselt werden) an der Ausfahrt Am Dahlbrink zur Römerstr.

Mit den beiden Herren wurden folgende Ergebnisse nach sehr sachlicher Diskussion erarbeitet:
Die Straßenverkehrsbehörde der Stadt Schwerte möge bitte beim Kreis auf der Römerstr. eine V 85 – Messung anfordern, die sich mindestens über eine Woche erstreckt und nicht in den Ferien stattfindet.

Weiterhin soll an der Kreuzung Am Dahlbrink zur Römerstr. auf beiden Seiten der Einbiegung Parkverbotszonen aufgetragen werden, damit den Anwohnern eine bessere Einsicht bei Ausfahrt in die Römerstr. gewährt wird.

Sehr geehrter Herr Gutsche, ich bitte Sie daher dringend, die Umsetzung der mit dem Kreis Unna besprochenen Ergebnisse von dort offiziell einzufordern.

So ganz zufrieden waren die Anwohner der Römerstraße mit den Antworten nicht, die sie auf ihre Fragen und Vorschläge zur Verkehrsberuhigung auf der Kreisstraße von Kreis-Baudezernent Ludwig Holzbeck und den für Verkehrsflächen zuständige Kreis-Sachgebietsleiter Jürgen Busch bekamen. Beide waren aus Unna angereist, um sich auf Einladung des SPD-Ortsvereins Schwerte-Nord im Naturfreundhaus die Verkehrssituation auf der Römerstraße von direkt Betroffenen schildern zu lassen. Da beklagten die Anwohner die hohe Verkehrsdichte im Berufsverkehr, überhöhte Geschwindigkeit – vor allem in verkehrsschwachen Zeiten -, die hohe Lärmbelästigung, die konkrete Unfallgefahr – vor allem für Schulkinder, deren Schulweg über Römer- und Ostberger Straße führt – und die versperrte Sichtmöglichkeit durch parkende Autos im Einmündungsbereich Am Dahlbrink. Dabei schlugen sie – und da sind sich die Anwohner einig – aus ihrer Sicht plausibel eine 30-Zone für die gesamte Römerstraße vor.

Holzbeck und Busch machten deutlich, dass diese Regelung zwar wünschenswert sein könnte, rechtlich aber kaum umsetzbar sei, weil es sich hier um eine Kreis- und somit qualifizierte Straße handle, auf der gesetzlich Tempo 50 vorgesehen sei. Ausnahmen gebe es lediglich u.a. bei Kindergärten, Schulen oder Altenheimen. Beide Verkehrsexperten des Kreises Unna versprachen, sich um die Belange der Anwohner zu kümmern, indem vermehrt die Geschwindigkeit kontrolliert wird und über einen längeren Zeitraum ein Gerät installiert werden soll, das die sogenannte V-85-Messung durchführt. Dabei werden rund um die Uhr Anzahl der Fahrzeuge und deren Geschwindigkeit festgehalten. Daraus könne man dann verkehrsverbessernde Maßnahmen ableiten. Außerdem sei in absehbarer Zeit vorgesehen, den Straßenbelag auch der restlichen Römerstraße zu erneuern, um eine geringere Lärmbelästigung zu erreichen. Zudem versprachen die Kreisvertreter die Überprüfung zur Einrichtung von Halteverbotszonen im jeweiligen Straßeneinmündungsbereich zur Römerstraße und zur Verbesserung der Schulwegsicherung für die Schülerinnen und Schüler aus diesem Wohnquartier. SPD-Fraktionsvorsitzende Angelika Schröder machte deutlich, dass diese vorgeschlagen Maßnahmen mit den Fachämtern der Stadt Schwerte gemeinsam engmaschig abgestimmt und angegangen werden müssen. Kreistagsabgeordneter Bernd Engelhardt verwies auf die in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie zur Weiterführung der K 20 Richtung Lichtendorf, die zur Entlastung der Römerstraße und des gesamten Innenstadtverkehres führen würde.

„Wahlgesetz“ 2020

Das ist bitter was wir da lesen müssen…

Die Stichwahl wurde soeben für die Kommunalwahl 2020 im Landtag mit 93 zu 98 stimmen abgeschafft.

Christian Dahm:

„CDU und FDP wollen weniger Demokratie wagen – wir klagen gegen das neue
Wahlgesetz“

Im nordrhein-westfälischen Landtag wurde heute in dritter Lesung von CDU und FDP die Novellierung des Kommunalwahlgesetzes beschlossen. Die verabschiedeten Gesetzesänderungen beinhalten insbesondere die Abschaffung der Stichwahlen von Bürgermeistern und Landräten sowie eine Neueinteilung der Kommunalwahlbezirke.

Dazu erklärt Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Die Bürgermeister und Landräte nehmen in unserem Gemeinwesen eine herausgehobene Stellung ein. Sie leiten nicht nur die Sitzungen der kommunalen Vertretungen, sie sind auch Chefs der kommunalen Verwaltungen und haben somit die Verantwortung für die dort arbeitenden Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen! Sie sind erste Repräsentanten der Städte, Gemeinden und Landkreise und müssen all ihre politischen Entscheidungen öffentlich vertreten.

Sie benötigen deshalb eine besondere Legitimation der Bürgerinnen und Bürger!

Daher sollte auch eine absolute Mehrheit der Stadtgesellschaft hinter ihrem Stadtoberhaupt stehen. Durch die nun von CDU und FDP beschlossene Abschaffung der Stichwahlen werden Hauptverwaltungsbeamte ins Amt kommen, die sich lediglich auf das Votum einer
Minderheit der Wählerinnen und Wähler stützen können. So werden die Ämter von Bürgermeistern und Landräten entwertet!

Mehrere Verfassungsrechtler, darunter der frühere Präsident des Verfassungs-Gerichtshofes NRW, Michael Bertrams, haben deutliche Kritik an dem Vorhaben der Schwarz-Gelben Koalition geäußert. In der Sachverständigenanhörung des Landtags wurden gravierende verfassungsrechtliche Mängel aufgezeigt, die die schwarz-gelbe Koalition ignorierte!

Die SPD ist immer dafür eingetreten demokratische Rechte zu verteidigen! Die Landesregierung von Armin Laschet will aber offenbar nur eines: weniger Demokratie für mehr CDU-Bürgermeister und Landräte.

Wir werden weiter für den Erhalt der Stichwahlen und damit für mehr Demokratie in Nordrhein-Westfalen kämpfen und gegen das heute von Schwarz-Gelb beschlossene Gesetz vor dem Verfassungsgerichtshof in Münster klagen“.

SPD-Parteitag – Sigrid Reihs mit großer Mehrheit im Amt bestätigt

Mit großer Mehrheit wurde heute Sigrid Reihs auf dem SPD-Parteitag in dem Amt als Parteivorsitzende, das sie bereits kommissarisch inne hatte, bestätigt.

Die wichtigsten Tagesordnungspunkte auf dem Parteitag waren heute die Vorstandswahlen und der Beschluss über eine Neufassung der Satzung. Nach dieser Satzung wurden nur noch zwei Stellvertreter des Vorstandes, dafür aber je ein stimmberechtigtes Mitglied aus jedem der sechs Ortsvereine als Beisitzer gewählt.

Als Stellvertreter wurden Simon Lehmann-Hangebrock und Marlies Mette, als Beisitzer Marion Hangebrock ( Ortsverein Mitte-Wandhofen), Petra Rosa ( Ortverein Westhofen), Jochen Schlechtinger-Hoffmann ( Ortsverein Holzen), Monika Schäfer ( Ortsverein Süd) und Uwe-Görke-Gott ( Ortsverein Nord) gewählt.

Peter Schubert übernimmt die Geschäftsführung und zu seinem Stellvertreter wurde Georg Grocholl gewählt. Die Kasse wird weiter von Angelika Schröder geführt und die Organisationsleitung behält Hartmut Brenne, der dieses Amt schon seit Jahren zuverlässig ausübt.

Bildungsobfrau bleibt Paula Buchwald. Sigrid Reihs bedankte sich für die Teilnahme des Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek, des Landtagsabgeordneten Hartmut Ganzke, des Selmer Bürgermeisters und Landratskandidaten Mario Löhr und natürlich des Bürgermeisters Dimitrios Axourgos und stellte in einer eindrucksvollen Rede die Aufgaben für die nahe Zukunft dar und erhielt dafür lang anhaltenden Applaus der Delegierten und Gäste.

Vorstand: Sigrid Reihs, Paula Buchwald, Monika Schäfer, Peter Schubert, Uwe Görke-Gott, Jochen Schlechtinger-Hoffmann, Georg Grocholl, Angelika Schröder, Petra Rosa.

Nicht im Bild: Marlies Mette, Simon Lehmann-Hangebrock, Hartmut Brenne, Christopher Brenne, Marion Hangebrock.

Bild: Oliver Kaczmarek, Sigrid Reihs, Mario Löhr