Kategorie: Leitartikel

KACZMAREK KANN ZUHÖREN. 🎒
ROTER RUCKSACK MACHT HALT IN SCHWERTE ⚔️

Oliver Kaczmarek hat sich gestern richtig Zeit für Schwerte genommen. Auf dem Rad und mit seinem Roten Rucksack 🎒 hat er Station gemacht bei verschiedenen Vereinen, Initiativen und Einrichtungen und hat vor allem eins getan: zugehört. Die Fragen und Anregungen trägt er nun nach Berlin.

Stationen waren u.a. St. Viktor, Klimagarten und Sportarena in Wandhofen und der Geisecker Sportverein 1926 e.V.

Wir danken sehr herzlich allen Beteiligten für den offenen Austausch und die Gastlichkeit. Olivers Rucksack ist jetzt packevoll.

Komm, wie die letzten Male auch, mit klugen Antworten zurück, lieber Oliver Kaczmarek!

Danke, dass Du Dich kümmerst!

Wir wünschen allen Schülerinnen, Schülern, Eltern, Lehrerinnen und Lehrern in diesen besonderen Zeiten schöne und erholsame Sommerferien!

#sommerferien #sommer #schwerte #spdovholzennord #2021 😷🌞🌈🌹

SPD organisiert Schwerter Beteiligung auch beim 2. „RuhrCleanUp“

Am 11.09.2021 von 10.00 – 13.00 Uhr heißt es wieder „Anpacken, Schwerte!“

Die Aktion „RuhrCleanUp“ befreit die Ruhr auf 219,3 km Länge von Müll und Unrat, von der Quelle im Sauerland bis zur Mündung in Duisburg.

In Schwerte wird die Aktion wie im letzten Jahr von der SPD Schwerte organisiert.

„Wir haben letztes Jahr erlebt, wie wichtig den Schwerterinnen und Schwertern unsere Ruhr ist“, sagt Organisatorin und Ratsfrau Natascha Baumeister, „so war uns 2020 schon klar, dass wir das erneut machen werden!“

Es geht schließlich um mehr, als nur Müll zu sammeln, wenn wie im letzten Jahr 150 Schwerterinnen und Schwerter mit Groß und Klein gemeinsam „ihre“ Ruhr in Ordnung bringen.

Dieses Anpacken ist gelebte Gemeinschaft und gibt gerade den Jüngsten ein gutes Beispiel. Die intensive Auseinandersetzung mit unserer Umwelt und dem Schaden, der oft aus Unachtsamkeit angerichtet wird, kommt im Alltag oftmals viel zu kurz.

Wie im Vorjahr erhoffen wir uns wieder eine rege Beteiligung von Schwerter Organisationen und Verbänden, Familien und Vereinen. 2020 waren u.a. die Ortsgruppen der DLRG, der Kanu- und Surfverein, die Wasserwerke Westfalen, die Pfadfinder „Schwerter Waschbären“ und der Anglerverein dem Aufruf der SPD gefolgt – und viele, viele Bürgerinnen und Bürger!

Wer wieder oder erstmalig mit anpacken möchte, wird gebeten, sich per E-Mail anzumelden (natascha.baumeister@stadt-schwerte.de).

Greifzangen, Müllsäcke, Handschuhe etc. stellt die SPD an den verschiedenen Sammelpunkten. Wer entsprechende Ausrüstung zuhause hat, wird herzlich gebeten, diese mitzubringen.

Es wird wie im letzten Jahr mehrere Treffpunkte geben und die Abfuhr des gesammelten Mülls wird auch in diesem Jahr über die gekennzeichneten Sammelstellen zentral erfolgen.

Die SPD freut sich auf möglichst viele helfende Hände! Für Getränke und Obst ist gesorgt.

Wir als Mitglieder des SPD Ortsvereins Schwerte-Nord leben mit unseren Familien in direkter Nachbarschaft zum geplanten Bebauungsgebiet an der Waldstraße. Im dortigen Naturfreundehaus tagen wir einmal im Monat und auch wir genießen das nachbarschaftliche Umfeld und die Nähe des Schwerter Waldes. Im Zuge der aktuellen Diskussionen rund um den Aufstellungsbeschluss für einen möglichen Bebauungsplan haben uns zahlreiche kritische, aber auch interessierte Fragen und Rückmeldungen zu den weiteren Planungen erreicht. Hierzu würden wir gerne einmal den Sachstand aus unserer Sicht schildern, da viele Bürgerinnen und Bürger keine genauen Informationen über das anstehende Planverfahren haben und manchmal auch schlicht vereinfachte Gerüchte gestreut werden. 

Warum muss überhaupt in Zeiten des Klimawandels gebaut werden?
Gemäß des städtischen Handlungskonzeptes Wohnen, welches einstimmig von allen Parteien getragen wurde und wird, fehlen bis 2030 allein in Schwerte rund 1.000 Wohneinheiten in verschiedenen Preisklassen und Wohnungsgrößen. Empirisch nachgewiesen sind insbesondere der Mangel an öffentlich gefördertem Wohnungsbau und zunehmend auch an gemeinschaftlichen Wohnformen. Zudem wächst der Wohnflächenbedarf pro Kopf, da es weniger Familienbünde gibt und vielfach eine Wohnung nur von einer oder zwei Personen bewohnt wird. Dies Phänomen ist nicht nur in Schwerte vorzufinden, sondern ist bundesweit zu beobachten, v.a. rund um die Ballungsgebiete. Die Politik hat es schlicht verschlafen, in den Gebäudebestand zu investieren und hat sich als öffentliche Hand aus dem Wohnungsbau zurückgezogen. 

Vor diesem Hintergrund wurde in 2017 die Immobilien Entwicklungsgesellschaft Schwerte mbH gegründet. Die Gesellschaft hat das Ziel, unter städtebaulichen Aspekten und im Sinne des Handlungskonzeptes Wohnen geeignete Wohnbauflächen in Schwerte zu entwickeln, zu erschließen und zu vermarkten, um ein attraktives und zukunftsorientiertes Wohnumfeld in Schwerte zu schaffen. Die erwirtschaftete Rendite verbleibt damit nicht bei privaten Investoren, sondern kommt dem Allgemeinwohl zu Gute, z. B. in Bahnhofsnähe am Senningsweg. Flächen, die seit Jahren brachliegen und in die sonst niemand investiert hätte, weil sie nicht lukrativ genug sind.

In Schwerte leben viele Bürgerinnen und Bürger in schöner Randlage, in einem Eigenheim mit Nähe zur Natur. Im Kontrast dazu suchen Menschen händeringend eine bezahlbare Wohnung oder ein Eigenheim für sich und ihre Familien. Ohne Erbschaft oder finanzielle Unterstützung aus dem Elternhaus ist es nahezu unmöglich eine geeignete Bleibe zu finden. Diese Bestandsaufnahme ist auch in anderen Städten unumstritten, unabhängig von politischen Ratsverhältnissen. Wohnen ist die soziale Frage des kommenden Jahrzehnts! Dazu stehen wir als SPD. Auch für uns gilt es vorrangig in die Innenentwicklung zu investieren. Wir bebauen Sportplätze, investieren in Bahnhofsnähe am Senningsweg, in der kleinen Liethstraße, in der Wilhelmsstraße in der Lohbachstraße. Dies übrigens auch nicht zur Begeisterung der dortigen Nachbarn. Dennoch ist es quantitativ geboten, auch die Siedlungsränder zu arrondieren, um dann nach innen zu verdichten, denn Nachverdichtung scheitert häufig an Eigentumsrechten, Altlasten, mangelnder Wirtschaftlichkeit u.v.m. 

Als Ortsverein Schwerte-Nord haben wir immer gesagt, dass wir uns stets für die Wohnraumversorgung aller Bevölkerungsschichten einsetzen, uns aber jeden Fall fachlich anschauen werden. Denn Bauen ist kein Selbstzweck.

Was passiert in den nächsten Wochen und Monaten?
Entgegen anders lautender Gerüchte wurde kein Baubeschluss gefällt und es steht in keiner Weise fest wie gebaut wird, wie hoch gebaut und ob überhaupt gebaut werden darf. Eben dafür ist ein Planverfahren da. Daher begrüßen wir es außerordentlich, dass nun mit der Planung und der damit einhergehenden Beteiligung von uns Bürgerinnen und Bürgern sowie der fachlichen Begutachtung von z. B. Umweltschutzbehörden begonnen werden kann.

Im Folgenden wollen wir das Verfahren und die Beteiligungs- und Einflussmöglichkeiten erörtern. 

Aufstellungsbeschluss
Das Verfahren der Bauleitplanung beginnt mit dem sog. Aufstellungsbeschluss. Dieser ist mit dem Plangebiet und der Planbezeichnung ortsüblich bekannt zu machen, z.B. in der Tageszeitung, dem Wochenblatt, per Aushang oder im Amtsblatt. Danach erfolgt die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung. Dies ist die früheste Möglichkeit, sich zu der Planung zu äußern und einzubringen. Frühzeitig bedeutet hierbei, dass sich die Planung noch nicht verfestigt hat, die Grundzüge aber schon benannt werden können.

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange
Im Baugesetzbuch ist für die Bauleitplanung grundsätzlich eine zweistufige Öffentlichkeitsbeteiligung vorgesehen. Sie wird unterteilt in eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, bei der häufig öffentliche Veranstaltungen zur Bürgerinformation durchgeführt werden und eine öffentliche Auslegung. Eine möglichst frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung (mit häufig groben Planüberlegungen) in Verbindung mit einer daran anschließenden Beteiligung zu einem Entwurf eines konkreten Rechtsplans erhöht in vielen Fällen die Akzeptanz und die Qualität der Bauleitplanung. Zudem sind nach Baugesetzbuch die betroffenen Fachbehörden und sonstige Träger öffentlicher Belange (z.B. Umweltverbände), deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, entsprechend der vorgenannten Regelung über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zu unterrichten und zur Äußerung aufzufordern.

Durch die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange erhält die planende Stadt die Möglichkeit sich frühzeitig mit möglichen Einwendungen und Bedenken auseinanderzusetzen sowie angeführte Aspekte – wenn nötig – in die weitere Planung einzubringen.

Öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange
Nach der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange wird der tatsächliche Entwurf des Bauleitplans erarbeitet. Die in der frühzeitigen Beteiligung eingegangen Anregungen sollten, soweit sie für die Planung relevant sind, eingearbeitet werden.

Zu dem Bauleitplanentwurf wird die entsprechende Begründung und der dazugehörige Umweltbericht verfasst.

Der Entwurf des Bauleitplans wird nebst Begründung und Umweltbericht im Regelfall für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt. Ort und Dauer der Auslegung der Planentwürfe sind eine Woche vorher ortsüblich bekannt zu machen. Ziel der öffentlichen Auslage ist es, den Bauleitplanentwurf zur Diskussion zu stellen.

Die Öffentlichkeit sowie die Behörden und Träger öffentlicher Belange können prüfen, ob ihre im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingebrachten Stellungnahmen berücksichtigt worden sind und ggf. eine neue Stellungnahme abgeben. Auch können sie Stellungnahmen zu neuen Aspekten anbringen, die noch nicht berücksichtigt worden sind.

Überprüfung und Abwägung
Nach Beendigung der öffentlichen Auslegung muss die planende Gemeinde alle fristgemäß vorgebrachten und abwägungsrelevanten Stellungnahmen prüfen und die öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander gerecht abwägen. Zu den Belangen zählen auch die des Natur-, Landschafts- und Artenschutzes. Die Abwägung bedarf keiner eigenständigen Entscheidung.

Im Rahmen der Prüfung der Stellungnahmen können sich Aspekte ergeben, die Änderungen oder Ergänzungen des Bauleitplanentwurfs zur Folge haben könnten. In diesen Fällen erfolgt in der Regel eine erneute Auslegung des überarbeiteten Bauleitplanentwurfs.

Feststellungsbeschluss / Satzungsbeschluss, Bekanntmachung
Ein Bebauungsplan wird durch Beschluss als Satzung beschlossen. Der Beschluss muss durch den jeweiligen Rat der Stadt erfolgen. Erst dann ist er rechtlich bindend.

Zusammenfassung:
Planung ist nie eindimensional und sollte nie aus einem reinen Gefühl heraus erfolgen. Bürgerinnen und Bürger, Behörden, Träger öffentlicher Belange haben vielfach Mitwirkungs- und Einspruchsmöglichkeiten und häufig geht ein Planverfahren anders aus als erwartet. Für Schnellschüsse populistischer Art setzen wir uns nicht ein, auch wenn es manchmal in der Öffentlichkeit der einfachere Weg wäre. Politisch verantwortliche müssen die Belange der Gesamtheit der Bürgerinnen und Bürger vertreten und die unterschiedlichen Interessen und notwendige gesellschaftliche Aufgaben gerecht abwägen. Sie sind allen Ortsteilen gegenüber gleich verpflichtet. Wer sich hierbei von eigennützigen Interessen leiten lässt, handelt unverantwortlich.

Wir begleiten jede Bürgerin und jeden Bürger gerne in diesem Planverfahren, stehen für Gespräche immer zur Verfügung. Zum Wohle der Stadt, aber nicht für die Interessen Einzelner.

Anlässlich des Sommerfestes im Haus Schwerte – Dr. Kneip GmbH, in der Ostberger Str. bedankte sich die SPD Schwerte mit ihrem Bundestagskandidaten Oliver Kaczmarek heute bei den Mitarbeiter*innen des Hauses für die liebevolle Umsorgung der Bewohner*innen, insbesondere in der Pandemiezeit und beteiligte sich daran, dass Stefan Käßner und Lars Windhorst mit ihrem Musikfahrrad die 76  Bewohner*innen des Hauses mit ihren tollen musikalischen Darbietungen in der Zeit von 11.00 Uhr bis 16.00 Uhrunterhielten.

Der Dank ging aber auch an  die Bewohnerinnen, die in dieser langen Zeit der leider immer noch währenden Pandemie vielen Einschränkungen unterlegen waren und lange Zeit auf Besuche ihrer Angehörigen verzichten mussten.

“ Es war wunderbar anzusehen, wie Mitarbeiter*innen des Hauses mit den Bewohnern, die teilweise im Rollstuhl saßen,  zu den Klängen der Musik tänzerische Bewegungen durchführten.

Die Bewohner*innen bedankten sich mit einem zufriedenen Lächeln“ so Angelika Schröder, die stellvertretend für die SPD Schwerte dem Haus einen Besuch abstattete.

Auch ein Geburtstagskind des heutigen Tages wurde mit einem Ständchen, an dem sich alle Anwesenden lauthals beteiligten, geehrt.

Das Fest fand auf dem hinter dem Haus liegenden wunderschönen Gelände statt.

Für das leibliche Wohl war hervorragend gesorgt.

Zum Mittag wurde gegrillt und nachmittags gab es Kaffee und  frische Waffeln.

Zwischendurch Wasser, Limonade oder auch ein kühles Bierchen.

Da blieben keine Wünsche unerfüllt. Dazu die tolle Musik, nicht nur  aus vergangenen Zeiten

–   Ein toller Tag.

Schluss mit Kacheln

Der SPD Ortsverein Schwerte-Nord mag keine Kacheln mehr.

Nach über einem Jahr Videokonferenz freuen sich die Genoss*innen im Schwerter Norden auf ein Wiedersehen in Präsenz.

Am 24.06.2021 fand die hoffentlich vorerst letzte Sitzung per Videokonferenz statt.

Wehmut? Keine Spur! „Wir sind stolz, dass wir es auch in der Pandemie geschafft haben, die Reihen geschlossen zu halten“, freut sich OV-Vorsitzender Jens Krammenschneider-Hunscha, „aber jetzt reicht es auch.“

Immerhin sei man sich sehr wohl bewusst, dass der technische Notnagel nicht allen Mitgliedern zur Verfügung stand.

Partei lebe halt von der Begegnung. Nun freue man sich auf Augenkontakt und analoge Diskussionen.

Diskutiert wurde aber auch heute: Der Bundestagswahlkampf stand auf der Tagesordnung. Und in Schwerte Nord hat man sich ein straffes Programm vorgenommen.

„Wir haben ein starkes Programm und einen starken Kandidaten. Und die Schwerter*innen wissen, dass wir eine gestaltende Kraft vor Ort sind“ zeigt sich Krammenschneider-Hunscha energisch, „wir haben noch jede Menge Puste“.

Nur aus einem sei die Luft raus: Kacheln könne man so langsam einfach nicht mehr sehen.

Link: https://www.oliver-kaczmarek.de

 

 

#Regenbogenfarben sind ein Symbol für eine offene und tolerante Gesellschaft.

Lasst uns gemeinsam Flagge zeigen für Vielfalt, Menschenrechte und gegen Homofeindlichkeit.

Toleranz ist kein politisches Statement!

#UEFA #SPDSCHWERTE 

Die beiden Holzener SPD- Ratsmitglieder Uwe Görke-Gott und Reinhild Hoffmann sind in der letzten Zeit oft gefragt worden, wann das Neubaugebiet auf dem ehemaligen Grabeland am Rosenweg realisiert wird.

Es gibt auch schon etliche Bewerbungen von Holzener Bürgerinnen und Bürgern für die dort entstehenden Wohnungen.

Die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Holzen, Reinhild Hoffmann, hat in einem Gespräch mit der GWG erfahren, dass diese nach wie vor an der schnellen Umsetzung der Baupläne interessiert ist.

Es besteht trotz der Neuausrichtung der Baukörper im Planentwurf leider immer noch keine Einigung mit den Nickelwerken hinsichtlich des Lärmschutzes.

Die GWG hofft, dass bis Ende des Jahres alle Probleme beseitigt sind.

 

Bezahlbarer Wohnraum für Schwerte!

Leerstand in Schwerte – leider ein unübersehbares Thema.  Büroräume und vormals gewerblich genutzte Flächen stehen in der Innenstadt und auch in den Ortsteilen zum Teil seit mehreren Jahren leer.

Gleichzeitig ist der Wohnungsmarkt leergefegt, es mangelt vor allem an bezahlbarem Wohnraum.

Die SPD Schwerte plädiert dafür, beide Themenfelder sinnvoll miteinander zu verknüpfen und alle Handlungsoptionen zu nutzen.

Zu prüfen ist, wo in der Stadt nicht mehr genutzte Büro- und gewerblich genutzte Flächen in Wohnraum umgewandelt werden können.

Einen entsprechenden Antrag, der in der nächsten Sitzung des zuständigen Bauausschusses beraten werden soll, hat die SPD Schwerte eingebracht.

„Corona hat viele neue Homeoffices entstehen lassen.  Jetzt gilt es mal andersherum zu schauen, wo aus einem Office ein neues Zuhause gemacht werden kann“, erklärt Marc Seelbach, SPD-Sprecher im Ausschuss Planen, Bauen, Wohnen. „In vielen Regionen NRWs werden bereits erfolgreiche Flächen in unterschiedliche Formen von Wohnraum umgewandelt“, fügt Ratsherr Simon Lehrmann-Hangebrock hinzu.

Das wirkt sich doppelt positiv aus: auf die Stadtentwicklung und den Wohnungsmarkt.

Die Umnutzung ermöglicht eine weitere Durchmischung und Vitalisierung einiger Quartiere.

Die Nutzungsansprüche für Innenstädte und Stadtteilzentren haben sich in den Jahren gewandelt.

Bisherige Ladenlokale lassen sich häufig mit überschaubarem Aufwand in gemischt genutzte Mehrfamilienhäuser verändern.

Bei einer Umnutzung kommen selbstverständlich nur solche Bürogebäude in Frage, die eine gute Anbindung haben und gesunde und soziale Wohnverhältnisse ermöglichen.

Daher muss ermittelt werden, in welchen Lagen eine Umwandlung machbar ist und welche baurechtlichen sowie eigentumsrechtlichen Hemmnisse es ggf. gibt. Darüber hinaus sind die bisherigen Erfahrungswerte der Schwerter Verwaltung von Interesse bezüglich der Art und Anzahl bereits erfolgter Umnutzungen.

Auf Wunsch der SPD-Fraktion fand heute ein Ortstermin auf dem neu gestalteten, wunderschönen Spielplatz im Heidekamp  statt.

Herr Heppner von der Stadtverwaltung und Mitarbeiter des Bauhofes trafen sich mit Vertretern der SPD-Fraktion und des SPD-Ortsvereins Schwerte-Nord, um eine Lösung für die Beschattung der neuen  Bänke, die permanent der Sonnenstrahlung ausgesetzt sind, zu finden.

Die Umsetzung gestaltet sich nicht  so einfach, da sich unter dem Boden auch Leitungen befinden, die nicht beschädigt werden dürfen.

Trotzdem wurde eine Lösung gefunden.

Es wird ein Baum gespflanzt, der nach unten nicht tief wurzelt und vom Geäst her auch nicht stark in die Höhe, sondern mehr in die Breite wächst und somit mit der Zeit ein Sonnenschirmeffekt entsteht.

Die SPD bedankt sich bei der Verwaltung und dem Bauhof für diese unbürokratische Lösung.