DAS GEHEIMNIS DER VERSÖHNUNG HEISST ERINNERUNG.
Nie wieder Faschismus, nicht einen Fuß breit den Spaltern und Angstmachern!
Deren Gesellschaftsentwurf kennen wir bereits.
Davon haben uns heute vor 76 Jahren Freunde befreit. Den Brandstiftern geben wir unser Land kein zweites Mal!
Auf Einladung einiger Anwohner*innen hat heute Sigrid Reihs gemeinsam mit ihrem Kollegen im Kreistag Jens Krammenschneider-Hunscha und anderen Ratsmitgliedern aus Schwerte die Flächen und Wiesen angeschaut, die für die Umgehungsstraße K 20 vorgesehen sind.
Es war ein schöner und interessanter Spaziergang so Frau Reihs und dankt für die Einladung.
Während draußen die Zierkirschen rosafarben blühen, hat es die politische Arbeit unter Corona-Bedingungen drinnen schwer – auch in unserem Ortsverein Schwerte Nord.
Vertraute Genoss*innen fehlen ebenso wie die Nähe, das persönliche Gespräch, die engagierte und manchmal auch hitzige Diskussion mit anschließendem versöhnlichem Schulterklopfen und das begleitende Kaltgetränk.
Trotzdem – oder gerade deswegen – stecken wir vom OV Nord den Kopf nicht in den Sand, sondern betätigen uns auch weiterhin aktiv politisch.
In unserer monatlichen Mitgliederversammlung befassten wir uns am Donnerstag, dem 29. April, mit vielfältigen Themen. So tauschten wir uns z. B. über die geplante Ansiedlung eines Forschungsinstituts für den umweltverträglichen und nachhaltigen Einsatz von Kunststoffen in Schwerte im Rahmen der Strukturwandel-Förderung aus.
Besonders beschäftigte uns natürlich die politische Diskussion in unserem OV-Gebiet und in Schwerte zur Zukunft der TFG, über die der Rat am kommenden Mittwoch zu entscheiden hat.
Darüber hinaus richteten wir den Blick auch schon auf den anstehenden Bundestagswahlkampf mit unserem Kandidaten Oliver Kaczmarek, den wir bei der Verteidigung seines Bundestagsmandat tatkräftig unterstützen werden.
Es gibt viel zu tun. Und so schauen wir erwartungsvoll und positiv auf die nächsten Monate. Die Themen werden uns sicherlich nicht ausgehen und es bleibt in jedem Fall spannend.
Bild (c) Arnd Jores
Hubertus Heil beim Arbeitnehmerempfang der Schwerter SPD.
Der Bundesarbeitsminister war am 30.4. 2021 beim traditionellen Arbeitnehmerempfang der SPD zu Gast.
Auch wenn dieser in diesem Jahr nur digital stattfinden konnte, diskutierte Hubertus Heil intensiv mit den Teilnehmern.
Die Corona-Krise ist die tiefste Wirtschaftskrise, die dieses Land bisher erlebt hat.
Darum ist der Kampf um jeden Arbeitsplatz notwendig. „Wir werden mit voller Kraft um jeden Arbeitsplatz kämpfen: Erhöhung des Mindestlohns und eine strukturelle Verbesserung der Arbeits- und Lohnbedingungen im Bereich Pflege sind dafür wichtige Bausteine.“
Das Motto des 1. Mai „Solidarität ist Zukunft“ gibt dafür den Kompass an.
Gestern hat die AG Migration und Vielfalt einen besonderen Gast empfangen dürfen: Wulf Erdmann vom Kommunalen Integrationszentrum Kreis Unna mit Sitz in Bergkamen.
Thema war die aktuelle Arbeitssituation von Menschen mit Einwanderungsgeschichte.
Die Veranstaltung war sehr informativ, wir freuen uns auf den weiteren Austausch.
OGS- und Kitagebühren – SPD begrüßt die Maßnahme des Bürgermeisters
Die Stadt Schwerte stoppt den Einzug der KiTa- und OGS-Beiträge für die Monate Mai und Juni. Damit wird sie nun selbst aktiv, da die NRW-Landesregierung bislang kaum Aktivität auf diesem Gebiet gezeigt hat. Auf Drängen der SPD-Landtagsfraktion bahnt sich zwar nun auch auf Landesebene dazu endlich eine Regelung für Eltern und Erziehungsberechtigte an, aber es ist ein Offenbarungseid, dass dies erst so spät erfolgt.
Angelika Schröder, Fraktionsvorsitzende der SPD, dazu: „Der Lockdown fordert insbesondere Kinder und Familien. Die Betreuungsangebote waren nur zum Teil nutzbar. Eltern wurde geraten, die Kinder daheim zu betreuen und viele sind diesem Aufruf nachgekommen. Um die betroffenen Eltern in dieser schwierigen Lage wenigstens finanziell zu entlasten, ist es das Mindeste, die Elternbeiträge für die Monate Mai und Juni 2021 auszusetzen. Seitens der Landesregierung hätte dies aber schon viel eher erfolgen müssen.
Für die Monate Dezember und Januar hatte das Land NRW zwar die Hälfte der finanziellen Ausfälle der Kommunen übernommen. Doch die weiteren Zusagen blieben bislang aus. „Wir sind das den betroffenen Familien in unserer Stadt schuldig und es verdeutlicht, dass die Stadt ihrer Verantwortung im Gegensatz zum Land nachkommt“, erläutert Schröder die Haltung der SPD.
Auch Tierheime leiden massiv unter Corona. Einnahmen durch Spenden etc. brechen weg und gleichzeitig bleiben die Tiere länger dort.
Darum waren wir, Fraktionsvorsitzende Angelika Schröder und Stadtverbandsvorsitzende Sigrid Reihs heute froh, mit dem Schwerter Tierheim über ein Förderprogramm des Bundes zu sprechen:
7500,-€ um die Arbeit zu unterstützen. Und wir haben versprochen, bald mal wieder vorbei zu kommen: Corona macht deutlich: Tierwohl ist ein wichtiges Thema!
Link: https://www.tierheim-schwerte.de
Die SPD Schwerte lädt zum Arbeitnehmer*innenempfang 2021 ein.
Der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil wird einen Vortrag darüber halten welche Lehren wir aus der Corona Pandemie für die Beschäftigten und die Wirtschaft ziehen können.
Anmeldung und weitere Informationen unter: sigrid.reihs@spd-schwerte.de
Gemeinsam für mehr Ausbildung in Schwerte!
Die neuesten Zahlen zeigen, dass die Corona-Krise auf den Ausbildungsmarkt in NRW und eben auch in Schwerte durchschlägt.
Viele Jugendliche sind bedingt durch die Pandemie in ihren Chancen eingeschränkt.
Schulen waren zeitweise geschlossen.
Abschlussprüfungen fanden später statt als sonst. Für Bewerbungsverfahren mussten durch Corona neue Formate entwickelt werden.
Deswegen gilt es, die verbleibende Zeit dafür zu nutzen, so vielen jungen Menschen wie möglich eine Ausbildung zu ermöglichen, um die Folgen der Corona-Krise auch für den Ausbildungsmarkt in
Schwerte so weit wie möglich zu lindern.
Eine konzertierte Aktion der relevanten Akteure in der Stadt kann hier sicherlich noch kurzfristig wichtige Weichen für das neue Ausbildungsjahr stellen.
Die SPD-Fraktion hat daher den Bürgermeister gebeten, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Haupt-, Personal- und Gleichstellungsausschusses am 03.05.2021 zu setzen, zu beraten und zu beschließen:
1. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Stadtverwaltung kurzfristig
zusätzliche Ausbildungsstellen zum Ausbildungsjahr 2021/22 bereitstellen kann. Ferner soll die Verwaltung diesen Prüfauftrag auch an die Gesellschaften und Institutionen mit städtischer Beteiligung (wie Stadtwerke, Sparkasse) weitergeben.
2. Der Bürgermeister wird gebeten, das Thema zum Beratungsgegenstand in seinen Gesprächen mit an in der Stadt ansässigen Unternehmen und ausbildungsrelevanten Akteuren zu machen und hier für zusätzliche Ausbildungskapazitäten für 2021 zu werben.
Keine Städtebaufördermittel für Schwerte 2021
Schwerte geht leer aus! Nachdem die Stadtverwaltung in den letzten zwei Jahren erfolgreich zahlreiche Fördertöpfe anzapfen konnte, ist Schwerte nun komplett aus der Städtebauförderung des Landes NRW 2021 rausgeflogen.
Das ist aus Sicht der Fraktionen von SPD und CDU bitter, vor allem für diejenigen, die sich für Stadtentwicklung in Schwerte engagieren.
Besonders irritiert die beiden Fraktionen die Tatsache, dass im Gegensatz zu Schwerte die meisten Städte im Kreis Unna von der Bezirksregierung eine positive Fördermittelzusage erhalten haben.
Wer sich darüber freut, dass nun auch die vier Linden ungestört blühen können, die für die Schwerter Marktterrassen weichen sollen, denkt nach Meinung von SPD und CDU zu kurz.
Nun fehlt das erwartete Fördergeld, um endlich das mit viel Engagement erarbeitete Stadtteilentwicklungskonzept für Westhofen umzusetzen.
Hier dürfte die Enttäuschung unter den Vereinen und ehrenamtlich Aktiven besonders groß sein, denn die Förderung wurde jetzt zum zweiten Mal verweigert.
Es fehlt das erhoffte Fördergeld, um die Statikprobleme am Alten Rathaus/ehemaligen Ruhrtalmuseum zu beheben.
Die Neue Mitte als lebendiger Ort der Begegnung in dem 400 Jahre alten Wahrzeichen der Stadt – dieses wichtige bürgerschaftliche Projekt muss ein weiteres Jahr auf Eis gelegt werden.
Der Sportverein SG Eintracht Ergste hat mit großem Engagement am Bürenbrucher Waldstadion investiert.
Für die Renovierung und den Ausbau der Umkleidekabinen gibt es jetzt kein Geld, obwohl SG Eintracht Ergste stetig wachsende Mitgliederzahlen verzeichnet.
Der erhoffte Impuls für die Schwerter Innenstadt, für Geschäftsleute und Gastronomie, muss weiter auf sich warten lassen, die Investition in eine barrierefreie, grüne City kann in diesem Jahr nicht in Angriff genommen werden.
Aber es gilt jetzt, die Zeit positiv zu nutzen, betonen die beiden großen Fraktionen: durch Gespräche mit den Bürger*innen und Kritiker*innen der Bauvorhaben, durch eine Weiterentwicklung der Pläne.
So können die wichtigen Infrastrukturmaßnahmen hoffentlich nächstes Jahr mit breiter Unterstützung umgesetzt werden.
Als Stärkungspaktkommune kann Schwerte nicht aus eigener Kraft die notwendigen Maßnahmen treffen, um die Stadt zukunftsgerecht aufzustellen.
SPD und CDU hoffen, dass im nächsten Jahr die Städtebaufördermittel auch für die Schwerter Projekte bewilligt werden.
