Kategorie: Allgemein

Vor genau 73 Jahren, am 9. Mai 1950, legte Robert Schumann mit seiner historischen Rede den Grundstein für das vereinte Europa.

Deswegen begehen wir heute den #Europatag.

Was als Idee des damaligen französischen Außenministers zur Gründung einer „Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl“ begann, ist heute eine EU mit 27 Mitgliedstaaten und fast 450 Millionen Menschen geworden.

 Die EU weit mehr als der Binnenmarkt ohne Grenzen. Sie steht für Freiheit, Frieden, gemeinsame Werte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und den Schutz von Menschenrechten.

Angesichts des brutalen Angriffskriegs durch Russland auf die Ukraine haben die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union bewiesen, dass sie zusammenstehen, wenn‘ s drauf ankommt.

Als größter Mitgliedstaat der EU wissen wir: Wir brauchen Europa und Europa braucht uns, nicht nur heute am Europatag.

Dennoch müssen uns Bestrebungen einiger Länder demokratische Grundnormen abzubauen oder zu konterkarieren immer aufhorchen lassen.

Nicht überall werden Freiheitswerte und die Rechte der Parlamente hoch gehalten.

Unser Bundeskanzler  Olaf Scholz wird heute am 9. Mai  2023 eine Rede im Europäischen Parlament halten.

Es ist gut, dass Deutschland fest in Europa verankert ist.

#eu #europa #demokratie#spd 

„Der 8 Mai 1945 brachte uns die Befreiung von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft“, sagte Helmut Schmidt 1975.

„Wir Deutsche sind dafür bis heute dankbar“, sagt Bundeskanzler Olaf Scholz über den militärischen Sieg der Alliierten, der die Nazi-Diktatur beendete.

Außenstelle des KZ Buchenwald Schwerte

Tag der Befreiung

Heute am Tag der Befreiung fand an der Außenstelle des KZ Buchenwald eine bewegende Gedenkveranstaltung statt mit Redebeiträgen von Pfarrer Fritz-Günter Held von der Friedensinitiative, vom stellv. Bürgermeister Hans Haberschuss und von Nele Blase für „Schwerte gegen Rechts“ .

Musikalisch erfolgte die Begleitung durch Heike Meering-Breuer und Thorsten Hohagen.

#gedenken #erinnerung #buchenwald #gedenkstätte #schwerte #spd 

Der 8. Mai -Tag der Befreiung

Nie wieder Faschismus

Nie wieder Krieg🏳️‍🌈🇩🇪🕊

Beim heutigen Stadtteilfest in Holzen hat der SPD-Ortsverein Nördliches Schwerte und Holzen mit einem Getränkestand zum Gelingen des Festes beigetragen.

Bei bestem Wetter konnten sich die zahlreichen kleinen und großen Besucherinnen und Besucher an den Ständen mit Kuchen und Bratwurst stärken und die Spieleangebote ausprobieren.

 

Doppelter Grund zum Feiern: der Schwerter Hanseweg ist eröffnet und die Grundsanierung des Alten Rathauses sowie der ehemaligen Marktschänke / Ensemble Schwerter Mitte beginnt endlich.

Die statischen Mängel in den historischen Gebäuden sind so massiv, dass sie nicht mehr betreten werden durften.

Der Bauzaun steht, als erstes wird das Dach der alten Marktschänke erneuert, dann wird sukzessive die äußere Gebäudehülle grundsaniert.

Unter den vielen Gästen heute Mittag: unser Bürgermeister Axourgos und NRW Städtebauministerin Scharrenbach, Thomas Buhl (Vorsitzender des Hansevereins & Vorstandsmitglied Schwerter Mitte) sowie die anderen drei Vorstandsmitglieder der Schwerter Mitte: Tobias Bäcker, Andrea Perlt und Tom Damm.

Die SPD-Fraktion war auch gut vertreten, nicht zuletzt durch unseren Fraktionsvorsitzenden Marc Seelbach.

Es geht voran in Schwerte!

 

 

 

Nach der Zwangspause durch Corona konnte die Stadt Schwerte endlich wieder zur Sportlerehrung einladen und die Erfolge der Sportlerinnen und Sportler aus 2022 auszeichnen . Bürgermeister Dimitrios Axourgos machte deutlich, wie wichtig der Sport für eine Stadt, aber auch für jeden Einzelnen ist.

Der Sonderpreis ging an das Team Schwimmen und das Team Triathlon des FBG Schwerte, die jeweils Landesmeister in NRW wurden und tolle Plätze im Bundeswettbewerb belegten.

Unser Fraktionsvorsitzender Marc Seelbach gratulierte u. a. Anna Hense von der Schwerterheide für ihren 1. Platz um Bundeswettbewerb der 4 mal 400 Meter Staffel.

Auf die Vielfalt des Sports und die tollen Erfolge der diesjährigen Preisträgerinnen und Preisträger können wir als Stadt Stolz sein.

Die SPD Schwerte sagt herzlichen Glückwunsch!

Am vergangenen Mittwoch tagte die AG60plus im Bootshaus des Kanuvereins.

Gastredner war unser Stadtverbandsvorstandsvorsitzender Simon Lehmann-Hangebrock.

In harmonischer Atmosphäre wurden Themen der SPD in Schwerte besprochen.

Ein wesentlicher Punkt waren die Ergebnisse der Bürgerbefragung am SPD-Stand am Karsamstag.

 

Jusos Schwerte freuen sich über Schülerhaushalt an weiterführenden Schulen

Heute fand im Schwerter Rathaus die Sitzung des Schulausschusses statt.

Wir freuen uns sehr darüber unseren Antrag für einen Schülerhaushalt an den weiterführenden Schulen durchgebracht zu haben.

Unter Einbeziehung des KiJuPa und der Schülervertretungen der weiterführenden Schulen in Schwerte soll die Verwaltung prüfen, ob das Konzept „Schülerhaushalt“ auf die weiterführenden Schulen übertragen werden kann und gemeinsam ein Konzept erarbeiten.

Das Projekt „Schülerhaushalt“ wird an den Grundschulen in Schwerte seit einigen Jahren bereits erfolgreich praktiziert.

Die Idee des Antrags ging aus einem geführten schulpolitischen Austausch zwischen den Jusos Schwerte und den Schülervertretungen aller Schwerter weiterführenden Schulen hervor.

Es handelt sich um ein explizites schulpolitisches Anliegen der Schülervertretungen.

Auf diese Weise lernen die Schülerinnen und Schüler viel darüber, wie politische Entscheidungsprozesse zustande kommen, damit ist der Schülerhaushalt eine attraktive Form der praktischen Demokratiebildung. Ob digitale Infotafel, ein Kinderkino, oder Bildungsfahrten, die Schülerinnen und Schüler entscheiden im Rahmen von projektbezogenen Aktivitäten darüber, was wichtig ist.

Mit dem Schülerhaushalt auch an den weiterführenden Schulen verantwortungsvolles Handeln zugunsten der Gemeinschaft und demokratische Willensbildung direkt erfahrbar gemacht werden kann.

#spd #jusos #jugend #schule #bildung #demokratie

 

 

SPD-Kreistagsfraktion erfreut:

Jahresabschluss 2022 des Kreises Unna mit Überschuss von rund 17,6 Millionen Euro

Erfreut zeigt sich die SPD-Kreistagsfraktion Unna über die heutige Mitteilung von Kreisdirektor Mike-Sebastian Janke im Ausschuss für Finanzen und Konzernsteuerung des Kreises Unna.

Der Entwurf des Jahresabschlusses 2022 sieht einen Überschuss von rund 17,6 Millionen Euro vor. Die deutlichen Verbesserungen ergeben sich vor allem aus Zuweisungen des Bundes für die Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten aus der Ukraine (4,2 Mio. Euro), Erstattungen für pandemiebedingte Ausgaben (4,5 Mio. Euro) und besonders durch die kreiseigene Haushaltssperre und den deutlichen Sparanstrengungen der Kreisverwaltung (4,9 Mio. Euro).

Aber aus Sicht der SPD gibt es auch einen Wermutstropfen: Die vom Land vorgeschriebene Bilanztrickserei der Coronaisolierungen steht zum Jahresende 2022 bei 8,2 Mio. Euro. „Diese fiktive Summe muss man eigentlich gegen den Jahresabschluss 2022 rechnen, um ein realistisches Bild zu bekommen.“, erläutert Brigitte Cziehso, finanzpolitische Sprecherin der Fraktion. Demnach ergibt sich eine theoretische Verbesserung von „nur“ 9,4 Mio. Euro.

„Den Überschuss der Ausgleichsrücklage zuzuführen, ist genau richtig. Das gibt uns auch in den nächsten Jahren finanzpolitischen Spielraum, auch im Sinne der kreisangehörigen Kommunen.“, betont Brigitte Cziehso.

(c) SPD-Fraktion im Kreistag des Kreises Unna

 

Kommunalpolitische Vereinigung der SPD trifft sich in Kamen

Lebenswerte Städte und Gemeinden brauchen eine gute finanzielle Basis

„Ohne eine Verbesserung der kommunalen Finanzen, insbesondere im kreisangehörigen Raum, wird die Gestaltung öffentlicher Daseinsfürsorge in Zukunft immer schwieriger werden“, fasste Daniel Heidler, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK), die Situation zusammen.

Zu diesem Thema trafen sich die Kommunalen aus dem Kreis Unna mit dem kommunalpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Justus Moor in Kamen. Im Grunde wäre es sinnvoll, das Dickicht der unzähligen Förderprogramme zu lichten und das Geld direkt in die Kommunen zu geben. Die kommunalen Räte wissen am besten, was benötigt wird und müssen dies vor den Menschen vor Ort rechtfertigen können. Das ist das Wesen einer lokalen Demokratie, so Daniel Heidler.

Zu dieser echten „echten“ Verwaltungsvereinfachung, so der Landtagsabgeordnete aus der Nachbarstadt Hamm, kann sich die Landesregierung nicht durchringen – zum Nachteil der Kommunen. Weitere Kritikpunkte: Die Programme haben auch oft eine zu kurze Laufzeit. Hier wären vor dem Hintergrund einer nachhaltigen Stadtentwicklung fünf Jahre fachlich angemessen, so die Einschätzung der Kamener Bürgermeisterin Elke Kappen. Insgesamt seien die vielen Förderprogramme des Landes ohnehin ein Problem: „Da behalten nur die Kommunen den Überblick, die dafür Personal einstellen können. Justus Moor sieht die Übernahme der kommunalen Altschulden und die Stärkung der Investitionskraft als zwei Seiten einer Medaille: „Die CDU/Grüne Koalition hat bisher keine Idee entwickelt, wie die Kommunen von den hohen Altschulden befreit werden können, die zugleich der Grund dafür sind, dass Eigenanteile bei kommunalen Finanzfördertöpfen nicht erbracht werden können. Damit haben Kommunen, die über Jahre die Folgen des Strukturwandels zu bewältigen hatten, gleich doppelt das Nachsehen.“ so Justus Moor.

(Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik Kreisverband Unna) 

 

 

Heute ging es im Ausschuss für Bürgeranregungen und Beschwerden um die Statistik darüber, wie und weshalb sich die Bürgerinnen und Bürger bei der Stadt Schwerte melden.

Von Müll- bis Straßenproblemen oder sogar Tierkörperbeseitigung war dabei alles vertreten.

Hier noch mal die Kontaktdaten der Anlaufstelle: 02304/104333 oder unter https://service-portal.schwerte.de/

Zusätzlich ging es um Bürgerinnen-Anfragen darüber, ob für Seniorinnen und Senioren genug getan wird sowie über die Schwerter Tafel.

Die Tafel braucht dringend mehr Geld, da die Spendenbereitschaft leider gesunken ist.

Einige andere Anträge gehen auch noch als Info in den Sozialausschuss.

Insgesamt tagte der Ausschuss heute zwei Stunden lang.

Gruß Ratsmitglied Uwe Görke-Gott